Konversion

Unter Konversion wird in der Stadtplanung ganz allgemein die Nutzungsänderung einer Fläche verstanden. In erster Linie ist allerdings die Umwandlung bisher militärisch genutzter Flächen und Einrichtungen für zivile Folgenutzungen gemeint.

Bei einer Aufgabe militärischer Standorte sind in der Regel auch zivile Liegenschaften betroffen. In Gütersloh waren dies insbesondere rund 1.000 Wohnungen außerhalb der beiden Kasernen, die zu etwa zwei Dritteln im Privateigentum und zu etwa einem Drittel im Bundeseigentum sind. Darüber hinaus gibt es die bundeseigene Liegenschaft der ehemaligen Blankenhagen School.

Die Bewältigung der Folgen des Abzugs von Streitkräften umfasst nicht nur die Diskussion über die zukünftige Nutzung von Liegenschaften. Im Rahmen eines Konversionsprozesses müssen auch wirtschaftliche (z.B. Einwohner-, Kaufkraft-, Arbeitsplatz- und Steuerverluste), kulturelle und sonstige Aspekte betrachtet werden.

Für die Dauer der militärischen Nutzung sind militärische Liegenschaften dem kommunalen Planungsrecht grundsätzlich entzogen und unterliegen dem Fachplanungsrecht des Bundes.

Entscheidend für die Freigabe einer militärischen Liegenschaft ist - auch bei solchen Standorten, die den Gaststreitkräften anderer Länder überlassen sind - die Aufgabeerklärung des Bundesministeriums der Verteidigung, das eine mögliche militärische Weiternutzung abschließend prüft.

Es ist vorrangige Aufgabe der jeweiligen Kommune, neue Nutzungsvorstellungen für freigegebene Konversionsstandorte zu entwickeln, was auch gemeinsam mit dem Flächeneigentümer und privaten Investoren geschehen kann. Die Gemeinde entscheidet darüber hinaus über den Zeitpunkt der Umnutzung und welche Instrumente eingesetzt werden. Im Hinblick auf die Planungshoheit hat die jeweilige Kommune einen Rechtsanspruch auf frühzeitige Erklärung der Freigabe und Entwidmung militärisch nicht mehr benötigter Flächen.

Voraussetzung für die Bestimmung von Nachfolgenutzungen und deren rechtliche Absicherung über die Bauleitplanung ist eine umfangreiche Bestandsanalyse, die u.a. eine Altlastenerkundung, eine Bewertung des Gebäudebestandes, eine Biotop- und Artenkartierung, ein städtebauliches Rahmen- und Erschließungskonzept sowie Kosten-, Finanzierungs- und Marktanalysen umfasst.