Europawahl

Was ist eigentlich die Europawahl? Wen wählen wir dabei eigentlich?

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden nach Verhältniswahlrecht auf nationalen Listen bzw. Landeslisten (Bundesländer) gewählt. In Gütersloh wählen wir die insgesamt 96 Mitglieder, die Deutschland im Parlament vertreten. An der Wahl dürfen nur die Länder teilnehmen, die Mitgliedstaat der Europäischen Union sind (siehe unten).

Die Wahl wird in jedem Land anders durchgeführt. In Deutschland werden die Abgeordneten gemäß Art. 38 GG in allgemeiner, freier, geheimer, gleicher und unmittelbarer Wahl gewählt (vgl. auch § 1 Europawahlgesetz).

Unter Berücksichtigung des am 26.02.2014 ergangenen BGH-Urteils wird es bei der Europawahl keine 3 % - Hürde mehr geben.

Die Europawahl findet in der Regel alle 5 Jahre statt. In 27 Mitgliedstaaten der EU wird vom 23. - 26. Mai 2019 gewählt. Es werden rund 400 Millionen Wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger zu der Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag im Jahr 2014 bei 48,51 %.

Im EU-Ausland lebende Wahlberechtigte können alternativ entweder am Ort ihres Wohnsitzes oder in ihrem Herkunftsland wählen. Das Wahlrecht steh auch dauerhaft im Ausland lebenden volljährigen Deutschen zu.

Egal ob es um Reisen ohne Grenzkontrollen, die Sicherheit im Internet oder besonders gekennzeichnete Lebensmittel geht. Europa hat Auswirkungen auf jeden einzelnen von uns. Viele Gesetze werden mittlerweile auf EU-Ebene beschlossen. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück. Europa bestimmt unseren Alltag in hohem Maße. So sind etwa der Preisrahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die Abgasgrenzwerte für Kraftfahrzeuge oder Verbraucherschutzstandards von der EU vorgegeben. Ob Herstellung und Verkauf gentechnisch veränderter oder bestrahlter Lebensmittel erlaubt sein sollen und ob solche Nahrungsmittel gekennzeichnet werden müssen, entscheiden letztlich die Organe der Europäischen Union.